Projekt PIAZO – Serientätern auf der Spur
Um Serientäter/-innen das Handwerk zu legen, sollten die Schweizer Polizeikorps überregional zusammenarbeiten. Doch das ist heute nur begrenzt möglich. Das Projekt PIAZO möchte das ändern und hat zum Ziel, eine Ostschweizer Zusammenarbeit voranzutreiben.
In der Schweiz sind zirka 20 Prozent der Täterschaft für zirka 80 Prozent der Tatbestände verantwortlich. In diesem Bereich der seriellen Kriminalität (Einbruch-, Laden-, Trickdiebstahl etc.) weist die Täterschaft eine sehr hohe Mobilität auf, wobei diese in mehreren Kantonen, in der ganzen Schweiz oder sogar über die Landesgrenzen hinaus aktiv ist. Die Schweiz muss demzufolge zur effizienten und effektiven Bekämpfung der seriellen Kriminalität als einheitlicher Kriminalitätsraum betrachtet werden. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, sind interkantonale beziehungsweise interbehördliche Datenbanken notwendig. In der Schweiz sind solche Datenbanken zumindest teilweise vorhanden. Die Beteiligung an diesen ist aber nicht grundsätzlich möglich, da in den meisten Kantonen bzw. auf nationaler Ebene eine allgemeine Rechtsgrundlage für den automatisierten Datenaustausch fehlt. Auch im Kanton St.Gallen fehlt eine entsprechende Grundlage.
Die Westschweizer Polizeikorps setzen die Analysedatenbank PICAR[1] bereits seit 2008 als zentrale interkantonale Datenbank zur Bekämpfung der seriellen Kriminalität ein. Als Rechtsgrundlage dient den Westschweizer Kantonen ein Konkordat, dem die betreffenden Kantone beigetreten sind. Das Projekt PIAZO[2] verfolgt das Ziel, PICAR innerhalb der Ostschweizer Kantone und des Fürstentums Liechtenstein einzusetzen. Durch das zentrale Erfassen und Analysieren von Ereignissen und deren Zusammenhängen im Bereich der seriellen Kriminalität können kantonsübergreifend Serien und Tendenzen schnell und systematisch erkannt werden. Erkenntnisse werden zeitnah an die betroffenen Kantone weitergeleitet, welche ihrerseits Ermittlungen tätigen und den gezielten Einsatz von polizeilichen Massnahmen an der Front steuern können. Massgebend für den Erfolg des Projekts PIAZO wird eine gesetzliche Grundlage sein, welche den interkantonalen beziehungsweise interbehördlichen automatisierten Datenaustausch erlaubt. Dabei soll der automatisierte Austausch sowohl für Daten nach Strafprozessordnung als auch nach Polizeigesetz ermöglicht werden. Letztgenannte Daten, zum Beispiel Informationen aus Personenkontrollen oder verdächtigen Feststellungen, liefern bei Ermittlungen im Zusammenhang mit Tatbestandsserien oftmals wichtige Hinweise zu deren Aufklärung. Die Kantonspolizei St.Gallen arbeitet in einem Pilotbetrieb seit 2018 mit der System PICAR, wobei in der Datenbank ausschliesslich mit Daten des eigenen Betriebs gearbeitet wird. Ein automatisierter Datenaustausch mit anderen Polizeikorps oder Partnerorganisationen findet aufgrund der fehlenden Rechtsgrundlage zurzeit noch nicht statt. Erste Erfahrungen zeigen aber bereits den Mehrwert des Systems bei der Bekämpfung der seriellen Kriminalität. Dieser kann durch die Beteiligung von Ostschweizer Polizeikorps, angrenzenden Ländern und Partnerorganisationen wie zum Beispiel der Eidgenössischen Zollverwaltung EZV (ab 2022: BAZG) weiter gesteigert werden. Dieselben Erkenntnisse erlangten auch die Westschweizer Polizeikorps, welche durch den Einsatz der zentralen Datenbank PICAR ihre Aufklärungsquote im seriellen Kriminalitätsbereich signifikant steigern konnten.
[1] Plateforme d’Information du CICOP pour l’Analyse et le Renseignement
[2] Polizeiliches Informations- und Analysezentrum Ost