Staatsanwaltschaft und Kantonspolizei: Ein gemeinsames Forum im Zeichen der Partnerschaft

Die Strafverfolgung ist eine gemeinsame Aufgabe der Polizei und der Staatsanwaltschaft. Diese Partnerschaft ist aber nicht nur in grossen Ermittlungsverfahren von zentraler Bedeutung, sondern sie zieht sich durch sehr viele wichtige Prozesse der beiden Ämter. Als Basis der gemeinsamen Arbeit dient im Kanton St.Gallen das sogenannte «Forum Staatsanwaltschaft/Kantonspolizei». Wie sieht dieser Austausch aus und welcher Mehrwehrt wird daraus gezogen? Dies erklären die beiden Co-Leiter des Forums, Stefan Kühne (Leiter Kriminalpolizei der Kantonspolizei St.Gallen) und Christian Bächle (Stv. Leitender Staatsanwalt des Untersuchungsamtes Gossau), im Interview.

Stefan Kühne: Bei der Schaffung des Forums im Jahre 2014 stand das Ziel im Zentrum, dass sich eine regelmässig treffende Gruppe von Staatsanwaltschaft und Kantonspolizei über aktuelle Themen und Fragestellungen austauscht. Weiter wird die Fortentwicklung der Ermittlungspraxis und der Zusammenarbeit sichergestellt.

Christian Bächle: Es werden zeitgerecht Massnahmen zuhanden der Staatsanwälte-Konferenz und/oder der Geschäftsleitung der Kantonspolizei St.Gallen vorgeschlagen. Gleichzeitig sollten der offene und konstruktive Dialog sowie das gegenseitige Verständnis für die jeweilige Aufgabenstellung nachhaltig und fallunabhängig gefördert werden. Seit der Einführung des Forums konnten wir bereits 28 erfolgreiche Forum-Sitzungen durchführen.

Christian Bächle, Stv. Leitender Staatsanwalt des Untersuchungsamtes Gossau, im Interview

Christian Bächle: Das zentrale Ziel dieses Austausches ist nach wie vor aktuell. Es beschäftigen uns neue Kriminalitätsphänomene, permanente Gesetzesrevisionen, Erlasse von neuen Strafbestimmungen, eine schwer überschau- und vorausschaubare Rechtsprechung, unterschiedliche Lehrmeinungen sowie die praktischen Bedürfnisse der täglichen Arbeit.

Stefan Kühne: All diese Themen haben Auswirkungen auf die Weiterentwicklung und Abstimmung der Zusammenarbeit zwischen der Staatsanwaltschaft und der Polizei. Und auch auf die aufeinander abgestimmte Ressourcenplanung.

Stefan Kühne: Aus der jüngsten Vergangenheit gibt es einige Beispiele: Bereits in Anwendung ist das gemeinsame Vorgehen bei der Abarbeitung von Gewalt und Drohung gegen Beamte sowie gemeinsame Leitlinien für Pornografie-Strafverfahren. Aktuell erarbeitet wird das Vorgehen bei grösseren Hanf-Sicherstellungen und bei Anzeigen von Opferdelikten.

Stefan Kühne, Leiter der Kriminalpolizei und Stellvertreter des Kommandanten bei der Kantonspolizei St.Gallen

Christian Bächle: Arbeitsgruppen schaffen die Grundlagen, welche im Forum diskutiert und anschliessend von der Staatsanwälte-Konferenz und der Geschäftsleitung der Kantonspolizei beurteilt werden. Daneben kann es auch zur Bildung von ständigen Arbeitsgruppen kommen, wie sie beispielsweise für Pornografie-Strafverfahren und für das Vorgehen bei Gewalt und Drohung gegen Beamte bestehen. Die ständigen Arbeitsgruppen haben den Auftrag, das Know-how zu sichern und allfällige Anpassungen oder Weiterentwicklungen zu initiieren.

Christian Bächle: Im Forum sind sowohl Mitarbeitende der Staatsanwaltschaft sowie der Kantonspolizei St.Gallen vertreten. Von der Staatsanwaltschaft sind von jedem Untersuchungsamt eine Staatsanwältin beziehungsweise ein Staatsanwalt, von einem Amt ein Sachbearbeiter mit staatsanwaltlichen Befugnissen, eine Jugendanwältin sowie von der Kantonspolizei je eine Leitungsperson der Regional- und der Kriminalpolizei vertreten.

Stefan Kühne: Geleitet wird das Forum von Christian und mir. Wir bereiten jeweils die Sitzungen vor, legen Traktanden und das grundsätzliche Vorgehen fest und bearbeiten gemeinsam die Treffen nach.

Christian Bächle: Ja, genau. Stefan Kühne und ich besprechen jeweils rund zwei Wochen vor der Sitzung die Entwicklungen in den einzelnen Themen sowie mögliche neue Themenbereiche, welche diskutiert werden sollten. Dabei wird auch das Vorgehen während der Sitzung vorbesprochen, um die Diskussion zielgerichtet und speditiv führen zu können.

Stefan Kühne: Gerade der speditive Ablauf ist wichtig. Es stehen für das Forum jeweils rund drei Stunden zur Verfügung, welche möglichst effizient genutzt werden sollen. Aktuell wird das Forum dreimal jährlich abgehalten. Allenfalls werden für einzelne Themen Mitglieder von Arbeitsgruppen eingeladen, welche sich mit einer konkreten Thematik befasst haben.

Christian Bächle: Während der Sitzung führen jeweils Stefan oder ich in die Thematik ein oder beauftragen eine Arbeitsgruppe damit, ihre Ergebnisse im Plenum zu präsentieren. Im Anschluss daran werden Vorgehen, Ideen oder Anträge diskutiert und das weitere Prozedere besprochen. Zudem soll jeweils auch über die Kommunikation diskutiert werden – schliesslich sollen die besprochenen Themen ja auch an die Mitarbeitenden von der Staatsanwaltschaft und der Polizei zur Umsetzung weitergegeben werden.

Stefan Kühne: Ein wesentlicher Vorteil besteht darin, dass mit dem Forum ein gemeinsames Gefäss zwischen den beiden Organisationen vorhanden ist, in dem vor allem operative Fragen in der täglichen Umsetzung diskutiert werden sollen. Will die eine oder andere Seite ein neues Thema behandeln, ist dafür bereits eine Plattform vorhanden und muss nicht erst geschaffen werden. Dadurch können Themen niederschwellig und ohne grossen Initialaufwand besprochen werden.

Christian Bächle: Ein weiterer Vorteil ist die Flexibilität und die kreative Herangehensweise: Es können und sollen durchaus auch Themen eingebracht werden, die noch im Ideenstadium stecken. Eine erste Diskussion im Forum kann schon viel Aufschluss darüber geben, ob es sich lohnt, das Thema weiterzuverfolgen oder nicht. Diese Vorgehensweise schont Ressourcen und begünstigt die erwähnte Kreativität. Schon manche anfangs noch unausgegorene Idee konnte im Forum gemeinsam weiterentwickelt werden.

Stefan Kühne: Da viele Themen häufig bereits im Ideenstadium miteinander diskutiert werden, führt dies zu einem gemeinsamen Verständnis von Ziel und Zweck des anstehenden Vorhabens. Dies wiederum hilft, die Weichen bei der Ausarbeitung des Themas zu stellen. Was in konventionellen Projekten aufwändig über Stakeholder-Management und Partizipation der Mitarbeitenden bewerkstelligt werden muss, ist durch das Wesen des Forums schon zu einem grossen Teil von Beginn an abgedeckt.

Christian Bächle: Die Zusammenarbeit im Forum führt dazu, dass Neuerungen eher als «etwas Eigenes» und nicht als «etwas Fremdes» wahrgenommen werden. Mit anderen Worten schafft das Forum den Mehrwert, dass gemeinsam geschaffene Neuerungen auf höhere Akzeptanz bei den Mitarbeitenden stossen.

Stefan Kühne: Absolut! Es liegt auf der Hand, dass eine möglichst optimale Zusammenarbeit zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft schlussendlich einen Mehrwert in der Strafverfolgung bringt. Wir arbeiten ressourcenschonender, intelligenter und zielgerichteter.

Christian Bächle: Sehr sogar! Ich kann natürlich nur für die Staatsanwaltschaft sprechen: Uns gefällt diese Herangehensweise und die Arbeit im Forum, da wir sehr viel Grundlagenarbeit leisten können für gemeinsame Entwicklungen der beiden Organisationen. So können Bedürfnisse ausgetauscht, Fragestellungen aus unterschiedlichen Blickwinkeln diskutiert und gemeinsame Vorschläge ausgearbeitet werden.

Stefan Kühne: Ja, die Arbeit ist sehr befriedigend, zumal die Atmosphäre sehr kollegial und konstruktiv ist und wir sehr offen miteinander diskutieren können. So wird auch das gegenseitige Verständnis stark gefördert. Zudem ist die Bereitschaft bei beiden Partnern gross, in Arbeitsgruppen des Forums mitzuarbeiten und uns so gemeinsam entwickeln zu können.