Positives Fazit: Polizeistationen temporär geschlossen

Vom 18. Juli 2022 bis am 23. Oktober 2022 waren fünf Polizeiposten der Kantonspolizei St.Gallen temporär geschlossen. Grund dafür waren Personalengpässe aufgrund personalintensiver Veranstaltungen und zunehmende Einsätze zur Regelung zwischenmenschlicher Probleme. Mit diesen Massnahmen stellte die Kantonspolizei St.Gallen die Verfügbarkeit von polizeilichen Einsatzmitteln in den personalintensiven Zeiten sicher. Es kann ein positives Fazit aus den angewandten Massnahmen gezogen werden.

Betroffen von den Schliessungen waren die Polizeistationen Goldach und Wittenbach. Für die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinden im Zuständigkeitsgebiet dieser Stationen stand die Polizeistation Rorschach zur Verfügung. Auch die Polizeistationen Bad Ragaz und Walenstadt wurden geschlossen und von den Mitarbeitenden der Polizeistation Mels-Flums vertreten. Gleich verfahren wurde bei der Polizeistation Oberriet, die durch die Polizeistation Altstätten vertreten wurde. Die Polizeistationen Schänis, Uznach, Flums, Gams und Flawil wurden personalseitig reduziert. Trotzdem garantierte die Kantonspolizei St.Gallen die Sicherheit in all diesen Gebieten jederzeit durch mobile Einsatzkräfte.

Wieso waren Schliessung notwendig?

Die Kantonspolizei St.Gallen musste in den vergangenen Monaten sehr viele Veranstaltungen, davon mehrere internationale Konferenzen wie das Weltwirtschaftsforum in Davos, die Ukrainekonferenz in Lugano oder der Internationale Währungsfonds in Bad Ragaz begleiten. Während diesen Einsätzen musste eine Ferien- und Ruhetagssperre über das ganze Korps verfügt werden. Weiter mussten für diverse Festivitäten im ganzen Kanton polizeiliche Einsatzkräfte gestellt werden. Diese Ereignisse fanden in den Abend- und Nachtstunden sowie an den Wochenenden statt. Nach der einschränkenden Zeit der Covid-Pandemie bestand in der Bevölkerung ein durchaus grosser Nachholbedarf nach Festanlässen. Viele davon bedurften der polizeilichen Begleitung. Es musste damit gerechnet werden, dass die Überzeitsaldi und die damit verbundenen Belastungen der Mitarbeitenden stark zunehmen. Zudem bestand die Gefahr, dass die Überzeiten in Kombination mit den aufgelaufenen Feriensaldi kaum mehr abgebaut werden können. Es mussten dienstplanerische Freiräume geschaffen werden. Im Weiteren musste die persönliche Einsatzfähigkeit der Mitarbeitenden erhalten bleiben. Dies konnte nur durch eine Konzentration der Kräfte und eine Verlagerung in die mobile Patrouillentätigkeit erreicht werden. Die Verschiebung der Einsatzkräfte wurde durch die vorübergehende Schliessung von Polizeistationen beziehungsweise durch Reduktion der Einsatzkräfte in einigen Polizeistationen erreicht.

Erhöhter Zeitbedarf bei Einsätzen

In den letzten Jahren musste eine Zunahme von zeitintensiven Einsätzen im zwischenmenschlichen Bereich verzeichnet werden. Dazu gehören unter anderem private und öffentliche Festivitäten und Veranstaltungen, Nachbarschaftsstreitigkeiten oder andere zwischenmenschliche Probleme verschiedenster Ausprägung. Diese Veränderung musste teilweise seit der Pandemie verstärkt festgestellt werden. Bei sehr vielen Meinungsverschiedenheiten ist heutzutage ein zielführender Lösungsprozess ohne Beizug der Polizei nicht mehr möglich. Diese Entwicklung bindet Ressourcen bei der Kantonspolizei St.Gallen.

Obwohl sich die Anzahl der Einsätze nur unwesentlich veränderte, wurden sie anspruchsvoller. Sie gestalteten sich zeit- und wegen zunehmender Aggressivität personalintensiver. Bei immer mehr Einsätzen mussten Fachspezialisten zur Beratung und Begleitung beigezogen werden. Wie sehr die Menschen in dieser Situation belastet waren, zeigte sich für die Polizei darin, dass die Zahl fürsorgerischer Unterbringungen von Menschen in psychischen Ausnahmesituationen in psychiatrische Einrichtungen spürbar zugenommen hatte. Hierbei war die Polizei stark von den Verfügbarkeiten von medizinisch geschultem Personal abhängig, was sich wiederum auf den Zeitbedarf für jeden Einsatz auswirkte. Die Gründe für die gesellschaftlichen Veränderungen sind vielfältig und können unsererseits nicht in allen Bereichen abschliessend erklärt werden. So hat sich die 24-Stunden-Gesellschaft mittlerweile auch im Kanton St.Gallen vollständig etabliert. Bei weitem nicht alle sozialen Angebote sind rund um die Uhr verfügbar oder kämpfen selber mit Personalengpässen. So greifen hilfesuchende Bürgerinnen und Bürger immer öfter auf die Kantonspolizei zurück.

Konzentration polizeilicher Leistungen

Begleitend zu den temporären Schliessungen von Polizeistationen sah sich die Kantonspolizei St.Gallen gezwungen, die personellen Mittel zur Erbringung der Leistungen zu konzentrieren. Notfalleinsätze haben stets höchste Priorität und werden mit Sicherheit garantiert. Nicht zeitkritische Anliegen, wie beispielsweise Anzeigeerstattungen im tiefen Vermögensbereich oder Ruhestörungen, mussten mit tieferer Priorität behandelt werden. Bereits heute können die Einwohnerinnen und Einwohner die digitalen Möglichkeiten von suisse-epolice zur alternativen Anzeigeerstattung nutzen. Dieser digitale Schalter steht rund um die Uhr zur Verfügung. Darüber können beispielsweise Anzeigen von einfachen Diebstählen, Sachbeschädigungen, Gesuche von Waffenerwerbscheinen und Kontrollschilderverluste angezeigt werden.

Reduzieren musste die Kantonspolizei St.Gallen zudem die sogenannte freie polizeiliche Tätigkeit. Darunter fallen etwa Geschwindigkeitskontrollen, Fahndungen, Poser-Kontrollen, allgemeine Lärmkontrollen oder allgemeine präventive Aufgaben.

Durch die bewusste Reduktion des Kräfteansatzes bei Anlässen und Sportveranstaltungen wurde zudem ein weiteres Einsparen an Mitteln auf ein vertretbares Minimum ermöglicht.

Abbau von Pendenzen und Einsparung von Arbeitsstunden

Insgesamt wurden während den drei Monaten über 2’120 Arbeitsstunden eingespart. Die Konzentration der Kräfte und die eingesparten Arbeitsstunden ermöglichten, dass die Mitarbeitenden die ihnen zustehenden Ruhe- und Ferientage beziehen und teilweise sogar Überzeiten abbauen konnten. Weiter gelang es den Mitarbeitenden, angestaute pendente Fälle abzuarbeiten und interne Ausbildungen zu besuchen. Die Kantonspolizei St.Gallen sorgte mit der vorgenommenen Konzentration der Kräfte und mit der Prioritätensetzung dafür, dass die kurzen Einsatzzeiten der mobilen Polizei in Notfällen jederzeit garantiert waren. So gelang es trotz den herausfordernden Umständen die Sicherheit der Bevölkerung stets zu gewährleisten.